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Politik

Neuer Entwurf zu Nordkorea-Menschenrechtsgesetz im US-Repräsentantenhaus eingebracht

Write: 2025-11-11 10:05:16Update: 2025-11-11 14:07:49

Neuer Entwurf zu Nordkorea-Menschenrechtsgesetz im US-Repräsentantenhaus eingebracht

Photo : YONHAP News

Nach mehrjähriger Pause liegt dem US-Repräsentantenhaus wieder ein Entwurf zu einem Menschenrechtsgesetz über Nordkorea vor. 

Initiatorin ist die Republikanerin Young Kim, koreanischstämmige Abgeordnete und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Ein solches Gesetz war erstmals 2004 befristet eingeführt worden.

Es zielt darauf, Treffen zwischen US-Amerikanern koreanischer Herkunft und seit dem Koreakrieg von ihnen getrennten Angehörigen in Nordkorea zu ermöglichen. Vorgesehen sind darin außerdem die Ernennung eines Sondergesandten für Menschenrechte in Nordkorea, die Förderung von Medienangeboten zur Stärkung der Informationsfreiheit und die Unterstützung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung.

Das Gesetz war nach der ersten Verabschiedung dreimal verlängert worden und lief Ende August 2022 aus. Seitdem scheiterten mehrere Anläufe für eine erneute Verabschiedung.

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