Präsident Lee Jae Myung hat rasche Maßnahmen gegen Hassrede und Desinformation im Internet gefordert.

In einer Kabinettsitzung am Dienstag erklärte er, strafbare rassistische Kundgebungen und zunehmend radikale Äußerungen, darunter antichinesische Proteste, müssten entschlossen unterbunden werden.

Er warnte, eine extreme Wortwahl verschärfe die gesellschaftliche Polarisierung und schüre Unsicherheit. Vor allem über soziale Medien verbreite sich Hassrede massenhaft, während falsche und manipulierte Informationen überhandnähmen.

Hassrede sei eine „eindeutige Straftat“, die nicht unter die Meinungsfreiheit falle, sagte der Präsident. Er forderte, rasch Strafmaßnahmen zu schaffen, um die Verbreitung falscher und manipulierter Informationen einzudämmen und Verstöße konsequent zu ahnden.