Das Team um Sonderstaatsanwalt Cho Eun-seok hat seine Ermittlungen zum Hoch- und Landesverrat im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts durch Ex-Präsident Yoon Suk Yeol abgeschlossen.

Die Ermittlungsergebnisse wurden am Montag bekannt gemacht. 

Das Ermittlerteam kam zu dem Schluss, dass Yoon bereits vor Oktober 2023 damit begonnen habe, Vorbereitungen für die Kriegsrechtsausrufung zu treffen. 

Nach Einschätzung des Teams hatte Yoon eine Rebellion in die Wege geleitet, um seine politischen Gegner mit Gewalt zu beseitigen und die Macht zu monopolisieren und beizubehalten. 

Yoon hatte bei der Ausrufung des Kriegsrechts am 3. Dezember letzten Jahres seine Entscheidung damit begründet, dass die Nationalversammlung nach der Parlamentswahl im April eine Reihe von Amtsenthebungsanträgen gestellt habe und bei der Gesetzgebung diktatorisch gewesen sei. Das Team geht jedoch davon aus, dass Yoon bereits seit Beginn seiner Amtszeit die Verhängung des Kriegsrechts geplant habe. 

Es wurden mehrere Aussagen sichergestellt, nach denen Yoon zwischen 2022 und 2023 Kriegsrechtspläne zur Sprache gebracht habe. Es gibt zudem Indizien, dass vor und nach den Personalentscheidungen beim Militär im Oktober 2023 die Vorbereitungen hierfür richtig in Gang gekommen waren, indem ein Zeitpunkt für die Kriegsrechtsausrufung überprüft worden war.

Nach weiteren Angaben versuchte Yoon, eine militärische Reaktion Nordkoreas zu provozieren, um einen Vorwand für das Kriegsrecht zu schaffen. Der Plan sei jedoch am Ausbleiben der Reaktion Pjöngjangs gescheitert. 

Die Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon sei keine legitime Ausübung der verfassungsmäßigen Befugnisse, sondern ein Hochverrat, ein Aufstand zur Verletzung der verfassungsmäßigen Ordnung, gewesen, so das Ermittlerteam. 

Das Team hat seit dem 18. Juni 180 Tage lang zum Hoch- und Landesverrat von Yoon und weiteren Beteiligten ermittelt.