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Innerkoreanisches

UN-Sicherheitsrat arbeitet an Resolution gegen Nordkorea

Write: 2006-07-14 18:25:27Update: 0000-00-00 00:00:00

Der UN-Sicherheitsrat arbeitet an einer Resolution gegen Nordkorea.

Dazu kamen am Donnerstag Vertreter der fünf ständigen Mitgliedsstaaten und Japans zusammen. Ziel war es, einen Kompromiss zwischen einer japanischen Resolutionsvorlage und einem von China und Russland gemeinsam eingereichten Entwurf zu finden.

Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, sagte, man bemühe sich um eine Abstimmung in zwei bis drei Tagen. Eine baldige Abstimmung sei unvermeidlich, weil Nordkorea keine Verhandlungsbereitschaft zeige. US-Außenamtssprecher Sean McCormack sagte, China habe aus Nordkorea hinsichtlich seiner Bemühungen keine positive Reaktion erhalten, weshalb es nunmehr die Aufgabe der UN sei, eine diplomatische Lösung der Raketenkrise herbeizuführen.

Die japanische Regierung hat indes ihre hartnäckige Haltung zur Resolutionsvorlage offenbar relativiert. Wie aus Tokio verlautet, werde Japan auf eine Klausel verzichten, wonach die Raketentests nach Kapitel VII der UN-Charta mit Sanktionen bestraft werden müssten. Tokio beharrt allerdings darauf, dass Raketenstarts als Gefährdung des Weltfriedens festgeschrieben werden sollen. Tokio will zudem UN-Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, keine Güter, die für die Raketenentwicklung verwendet werden können, an Nordkorea zu liefern.

Aus Protest gegen den japanischen Entwurf hatten China und Russland dem UN-Sicherheitsrat eine eigene Resolutionsvorlage eingereicht, die als inhaltlich abgeschwächte Variante gilt.

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