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Innerkoreanisches

Gesetz für Menschenrechte in Nordkorea in parlamentarischem Ausschuss gebilligt

Write: 2010-02-11 14:41:17Update: 0000-00-00 00:00:00

Gesetz für Menschenrechte in Nordkorea in parlamentarischem Ausschuss gebilligt

Die Gesetzgebung mit dem Ziel der Verbesserung der Menschenrechte in Nordkorea ist einen Schritt vorangekommen.

Der parlamentarische Ausschuss für Außenpolitik, Handel und Vereinigung billigte den Entwurf eines Gesetzes für Menschenrechte in Nordkorea. Dieser sieht vor, dass die Regierung private Organisationen finanziell unterstützen kann. Eine neue Einrichtung innerhalb der Regierung sollte sich künftig der Verbesserung der Menschenrechte in Nordkorea widmen. Auch ist die Gründung einer öffentlichen Stiftung vorgesehen, die sich näher mit der Lage in Nordkorea befassen sollte. Der Entwurf muss noch der Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden.

Die Abgeordneten von Regierungspartei und Opposition hatten eine erregte Debatte über die Vorlage geführt. Der Regierungsabgeordnete Yoon Sang-hyun bekräftigte, dass es die Aufgabe Südkoreas sei, sich mit den Leiden der Nordkoreaner auseinander zu setzen. Der Abgeordnete von der oppositionellen Demokratischen Partei (DP) Chung Dong-young entgegnete, dass das Gesetz keinen wirklichen Nutzen stifte und die Beziehungen zu Nordkorea beeinträchtigen könnte.

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