Ein US-Gericht hat Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone und Tablet-PC Galaxy abgewiesen.

Das meldete die Nachrichtenagentur reuters am Samstag.

Dem Bericht zufolge hat das Bezirksgericht im kalifornischen San Jose die entsprechende Forderung Apples im Patentstreit mit Samsung zurückgewiesen. In dem Urteil hieß es, Apples Behauptung, dass nur durch ein Verkaufverbot Schäden für Apple zu vermeiden seien, sei schwer nachzuweisen.

Das US-Gericht hatte im Oktober Apples Klagen gegen Samsung Electronics im Patentstreit teilweise abgewiesen. Damals war es darum gegangen, ob Samsung die Absicht Apples verzerrt habe, das Nutzungsrecht für bestimmte Patente zu fairen Bedingungen zu erhalten.

Zudem wurde der Forderung Samsungs stattgegeben, einen Teil der Behauptungen Apples zurückzuweisen, wonach der südkoreanische Hersteller gegen Kartellregelungen verstoßen haben soll.