Samsung Electronics hat im Patentstreit mit Apple in den USA einen bedeutungsvollen Sieg errungen.

Das Bezirksgericht im kalifornischen San Jose wies am Freitag (Ortszeit) Apples Antrag auf ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones und Tablet-PCs ab. Apple hatte geklagt, dass Samsung mit dessen Produkten die Designs des US-Unternehmens kopiert habe.

Im Urteilsspruch hieß es, Apple habe zwar nachweisen können, dass Samsung einige Patente für Apples Tablet-Computer iPad verletzt hatte. Dem US-Unternehmen sei jedoch nicht gelungen, die Wirksamkeit seiner Patente nachzuweisen.

Samsung und Apple führen derzeit rund 20 Verfahren in neun Ländern gegeneinander. Samsung wurde in die Defensive gedrängt, nachdem es bei den Verfahren in Deutschland und Australien verloren hatte. Der Sieg in der Berufungsinstanz in Australien letzte Woche verhalf jedoch dem koreanischen Hersteller zu einem Wendepunkt.

Samsung will nun im Vorfeld der Weihnachtssaison die Produktion in den USA ausbauen, da die Gefahr eines Verkaufsverbots fürs erste beseitigt wurde.