Das Oberste Gericht Australiens hat im Revisionsverfahren zwischen dem amerikanischen Hersteller Apple und Samsung Electronics keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Urteils der Vorinstanz feststellen können.

Damit wird der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Australien mit sofortiger Wirkung möglich.

Im Urteil der Vorinstanz hatte es geheißen, man könne keine Verstöße gegen Apple-Patente feststellen, die ein Verkaufsverbot rechtfertigen. Dagegen hatte Apple Berufung eingelegt.

Das daraufhin notwendig gewordene Revisionsverfahren vor dem Obersten Gericht Australiens dauerte nur zwei Stunden.

Der Rechtsstreit um Patentverletzungen zwischen beiden Herstellern dürfte jedoch trotz des Siegs für Samsung weitergehen.

Zuvor hatte ein französisches Gericht einen von Samsung angestrengten Antrag auf ein Verkaufsverbot für Apples Iphone 4S abgewiesen.