Samsung Electronics hat in Deutschland eine neue Klage gegen Apple eingereicht.

Der koreanische Elektrokonzern klagte nach eigenen Angaben am 16. Dezember vor dem Landgericht Mannheim wegen der Verletzung von vier Patenten durch seinen US-Konkurrenten. Dazu zählen zwei Patente, die keine technologischen Standards betreffen.

Damit klagte Samsung zum zweiten Mal gegen Apple wegen der Verletzung von Patenten, die keine technologischen Standards betreffen, nach dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung im Oktober in Japan.

Samsung nahm zudem die Klagen wegen der Verletzung einiger Patente über Telekommunikationsstandards aus dem im April eingeleiteten Verfahren gegen Apple zurück. Grund sei die Verschiebung von Gerichtsurteilen angesichts Apples Gegenargument, begründete ein Unternehmensvertreter die Entscheidung.