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Wirtschaft

Samsung erleidet Niederlage im Patentstreit mit Apple

Write: 2012-01-21 13:29:07Update: 2012-01-21 15:34:06

Samsung Electronics hat im Patentstreit mit Apple eine Niederlage erlitten.

Das Landgericht Mannheim urteilte am Freitag, dass Apple keine Samsung-Patente zum Mobilfunk der dritten Generation verletzt habe.

Das Gericht urteilte gestern zu einer von drei seit April des Vorjahres anhängigen Klagen. Die nächsten Urteile sollen am 27. Januar und 2. März gesprochen werden.

Der südkoreanische Elektronikriese entschied nach eigenen Angaben bislang noch nicht, ob Berufung gegen das Urteil eingelegt werde. Man wolle sich weiter nach Kräften dafür einsetzen, Apple Patentverletzungen nachzuweisen, hieß es weiter.

Im Oktober hatte ein niederländisches Gericht ein von Samsung beantragtes Verkaufsverbot für Apples iPhone und iPad zurückgewiesen. In Deutschland hatte Apple außerdem im vorigen September eine Klage wegen eines Samsung-Smartphones gewonnen. Wegen einer anderen Klage zu Tablet-Computern wurde zugunsten von Samsung entschieden.

Am vergangenen Donnerstag hatte außerdem ein australisches Gericht einen Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablet-Computer zurückgewiesen.

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