Ein amerikanisches Bundesberufungsgericht hat Apple erlaubt, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 durch Samsung zu erwirken.

Laut Bloomberg entschied das Bundesberufungsgericht im Bundesbezirk, dass Apples Patentansprüche auf ein Design, das im Galaxy Tab 10.1 verwendet wurde, den Anfechtungen vermutlich standhalten werde. Der Verfahrensrichter solle daher entscheiden, ob ein Verkaufsverbot bis zum eigentlichen Prozess im Interesse der Öffentlichkeit wäre.

Die Richterin des Berufungsgerichtes Kathleen O'Malley sagte, sie werde den Fall mit einer Anweisung für ein Verkaufsverbot wieder an das zuständige Gericht zurückschicken.

Laut dem Bundesberufungsgericht hätte sich das Bundesbezirksgericht in Californien, vor dem der Prozess verhandelt wurde, auf bestimmte "visuelle Äußerlichkeiten" und das Design konzentrieren sollen anstatt auf das "generelle Konzept" eines Tablet-PCs.

Die Bezirksrichterin Lucy Koh hatte im Dezember entschieden, dass Samsung Zweifel an der Gültigkeit der Patente geweckt hätte, die Apple für sein Tablet-Design besitzt. Das Design sei eine offensichtliche Variierung von anderen Tablet-PCs wie zum Beispiel von Hewlett-Packard, die es seit 1994 gibt.

Das Berufungsgericht bestätigte jedoch Kohs Weigerung gegenüber einem Verkaufsverbot in Bezug auf die Smartphones Galaxy S, Infuse und Droid Charge.

Derzeit laufen in über zehn Ländern mehr als 30 Patentverfahren zwischen Samsung und Apple.