Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat bei einem US-Gericht die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 beantragt.
Der Antrag sei vor dem Bezirksgericht Nord-Kalifornien gestellt worden, teilte ein Anwalt Samsungs mit.
Es gebe keinen Grund mehr, die entsprechende Verfügung gegen den Verkauf des Gerätes aufrechtzuerhalten. Bei dem Patentprozess Samsungs gegen den US-Konzern Apple vor dem selben Gericht seien die Geschworenen zu dem Schluss gekommen, dass der Tablet-Computer keine Schutzrechte von Apple verletze, hieß es.
Die Geschworenen hatten am vergangenen Freitag entschieden, dass Samsung mehrere Patente des iPhone-Herstellers Apple verletzt habe. Die Jury-Mitglieder hatten jedoch keine Verletzung des Tablet-Designmusters von Apple durch Galaxy Tab gefunden.