Ein Richter der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC) sieht im Patentstreit zwischen Apple und Samsung Electronics keine Verstöße des US-Unternehmens.

Zu dieser Auffassung kam ITC-Richter James Gildea. Die Erklärung sei ein vorläufiges Urteil, das endgültige Ergebnis werde im Januar bekannt gegeben.

Samsung hatte im Juni letzten Jahres bei der ITC mit Sitz in Washington Klage eingereicht. Der südkoreanische Konzern wirft dem US-Konkurrenten den Verstoß gegen eine Reihe von Patenten vor, darunter zur Datenumwandlung.

Apple reagierte einen Monat später mit einer Gegenklage bei der ITC und warf Samsung ebenfalls die Verletzung von Patenten vor. Auch zu diesem Fall wird bald ein Urteil erwartet.