Das Landgericht Mannheim hat am Freitag im Patentstreit zwischen Apple und Samsung zu Gunsten des koreanischen IT-Unternehmens geurteilt.

Laut dem Urteil hat Samsung ein Patent des iPhone-Herstellers zu einer Touchscreenfunktion nicht verletzt. Das Patent ist nur eines von sechs Patenten, die Apple in seine Klage vom Juni 2011 einbezogen hatte. Die Urteile über vier der sechs Ansprüche stehen noch aus, während ein weiterer ebenfalls bereits für ungültig erklärt wurde.

Samsung begrüßte den Entscheid des deutschen Gerichtes.

Samsung und Apple sind derzeit auf vier Kontinenten in Rechtverfahren verwickelt, während sie auf dem weltweiten Smartphone-Markt um die Vorherrschaft kämpfen. In einem Urteil vom 24. August hatte jüngst ein südkoreanisches Gericht Patentansprüchen beider Seiten stattgegeben. In einem Jury-Urteil in einem US-amerikanischen Verfahren wurde Samsung jedoch am gleichen Tag wegen der Verletzung von sechs Apple-Patenten zu 1,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilt. Samsungs Ansprüche wurden hier zurückgewiesen.

Am vergangen Donnerstag wurde bekannt, dass Samsung erwägt, das neue iPhone 5 in seine Klagen wegen Patentsverletzungen mit einzubeziehen.