Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung rechnet mit einer Aufhebung des vorläufigen Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in den USA.

Das US-Berufungsgericht hat auf Samsungs Bitte den betreffenden Fall an die erste Instanz in Kalifonien zurückgehen lassen. Richterin Lucy Koh des nordkalifonischen Gerichts wird nun überprüfen, ob das Verkaufsverbot aufgehoben wird.

Samsung erwartet ein aus seiner Sicht positives Urteil. Grund ist, dass beim Patentprozess Samsungs gegen den US-Konzern Apple vor dem selben Gericht die Geschworenen zu dem Schluss gekommen sind, dass der Tablet-Computer keine Schutzrechte von Apple verletze.

Der Antrag vor dem Bezirksgericht Nord-Kalifornien zur Aufhebung des Verkaufsverbots wurde bislang nicht angenommen, weil der Fall noch in der Berufungsinstanz behandelt wurde.