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Wirtschaft

US-Bundesberufungsgericht hebt Verkaufsverbot für Galaxy Nexus auf

Write: 2012-10-12 09:39:29Update: 2012-10-12 10:01:38

US-Bundesberufungsgericht hebt Verkaufsverbot für Galaxy Nexus auf

Ein Bundesberufungsgericht in den USA hat das vorläufige Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus aufgehoben.

Das Bundesberufungsgericht für den Bundeskreis (U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit) überstimmte am Donnerstag die Entscheidung eines Bezirksgerichts in Kalifornien. Die Behauptung des Konkurrenten Apple, dass Samsung mit seinem Smartphone Patente zum Datenabgriff (Data Tapping) verletze und dem US-Unternehmen Schaden zugefügt habe, sei nicht überzeugend.

Apple müsse seine Behauptung, wegen des konkret genannten Patentverstoßes Verluste erlitten zu haben, mit Beweisen untermauern.

Im Februar hatte Apple in einer Klage behauptet, dass Samsung Electronics mit dem Galaxy Nexus gegen acht Patente verstoßen habe. Es müsse noch vor einem Gerichtsurteil ein sofortiges Verkaufsverbot für das Smartphone in den USA beschlossen werden, da Apple potenzielle Kunden verlieren könnte.

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