Fünf ausländische private Beteiligungskapitalfonds haben einen sechs Jahre währenden Steuerstreit gegen die südkoreanischen Behörden verloren.

Das Obere Gericht in Seoul entschied in einer Klage von fünf Beteiligungskapitalfonds von Goldman Sachs und Morgan Stanley gegen die Chefs der Steuerbehörde und der Bezirksverwaltung im Seouler Jongno-Bezirk zugunsten der Beklagten.

Das geltende Körperschaftssteuergesetz führe in seinen Durchführungsverordnungen die verschiedenen Arten der Kapitalerträge für ausländische Unternehmen konkret auf. Die Besteuerung gemäß dieser Verordnungen sei legitim gewesen, hieß in der Urteilsbegründung.

Die privaten Equity-Fonds hatten 2000 durch eine Briefkastenfirma in Malaysia ein südkoreanisches Unternehmen übernommen. Mit Immobilieninvestitionen über das Unternehmen konnten die Fonds innerhalb von drei Jahren Kursgewinne von mehr als 13 Milliarden Won oder 11,6 Millionen Dollar erzielen.

Das südkoreanische Steueramt hatte den Gewinn mit einer Körperschaftssteuer in Höhe von fünf Milliarden Won oder 4,5 Millionen Dollar belegt. Die Fonds hatten dagegen protestiert und eine Klage eingereicht.