Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) will die Patentklage Apples gegen Samsung Electronics vor einer endgültigen Entscheidung erneut überprüfen.

Die ITC forderte beide Unternehmen auf, bis 19. Juni zusätzliche Daten auszuhändigen und erforderliche Zusatzerläuterungen zu geben.

Es sollten zu Streitpunkten, darunter Patent Nr. 922, in zehn Punkten zusätzliche Daten schriftlich überreicht werden. Samsung und Apple wurden zudem aufgefordert, Meinungen und Alternativen hinsichtlich Auswirkungen des Verkaufsverbots oder -stopps für bestimmte Produkte vorzulegen. Damit wurde die Möglichkeit angedeutet, dass lediglich bei einem Teil der betroffenen Produkte eine Patentverletzung bestätigt werde.

Die Kommission hatte in ihrem vorläufigen Urteil im vergangenen Oktober zugunsten des US-Unternehmens entschieden und befunden, dass Samsung gegen vier Patente von Apple verstoßen habe.