Nach Einschätzung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten hat Apple Patente des Konkurrenten Samsung Electronics verletzt.

In einer seit langem erwarteten Entscheidung teilte die U.S. International Trade Commission (USITC) am Dienstag mit, dass Apple mit Sitz in Kalifornien der Import von Drahtlos-Kommunikationsgeräten, tragbaren Musikabspiel- und Datenverarbeitungsgeräten sowie Tablet-Computern verboten werde.

Der Beschluss werde Präsident Barack Obama vorgelegt, der 60 Tage Zeit für die Überprüfung habe. Legt er kein Veto ein, tritt die Anordnung in Kraft.

Apple drohte in diesem Fall eine deutliche Beeinträchtigung der Produktion und Umsätze von iPhone- und iPad-Modellen, zum großen Teil älterer Bauart. Gleichzeitig erhielte Samsung im Patentstreit neuen Schwung.

Dem Urteil war eine fast zweijährige Untersuchung vorausgegangen. Samsung hatte seine Beschwerde bei der USITC 2011 eingereicht.