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Wirtschaft

Obama-Regierung bestätigt Importstopp für alte Samsung-Mobilgeräte

Write: 2013-10-09 13:13:35Update: 2013-10-09 14:15:42

Obama-Regierung bestätigt Importstopp für alte Samsung-Mobilgeräte

Die Regierung von Barack Obama in den USA hat den Importstopp für alte Samsung-Mobilgeräte bestätigt.

Der Handelsbeauftragte Michael Froman teilte am Dienstag im Auftrag von Obama mit, dass die älteren Modelle Galaxy S, SII, Nexus und Tab 10.1 nicht in die USA geliefert werden dürften.

Hintergrund ist der Patentstreit zwischen Samsung Electronics und Apple. Die Internationale Handelskommission der USA hatte das Importverbot im August verhängt, weil mit den Geräten Apple-Patente verletzt würden.

Nach sorgfältiger Abwägung, darunter die Berücksichtigung der Auswirkungen auf Verbraucher und den Wettbewerb und der Anhörung von Meinungen der betroffenen Parteien, sei entschieden worden, dem Beschluss der Handelskommission zu folgen, hieß es.

Die Geschäfte des südkoreanischen Elektronikkonzerns in den USA würden durch die Entscheidung jedoch kaum beeinträchtigt, sagte Froman. Samsung habe Änderungen an seinen Produkten vorgenommen, so dass mit den Nachfolgemodellen die entsprechenden Patente nicht mehr verletzt würden.



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