Eine Patentklage von Samsung Electronics gegen Apple in den USA ist in der Berufungsinstanz abgewiesen worden.

Ein Bundesberufungsgericht wies am Mittwoch (Ortszeit) die Klage von Samsung ab. Damit wurde das Urteil der Internationalen Handelskommission (ITC) bestätigt, dass Apple drei betroffene Patente Samsungs nicht verletzt habe.

Das koreanische Unternehmen hatte bei der ITC gegen Apple geklagt, da dieses gegen vier Patente Samsungs verstoßen habe. Ein Richter der ITC hatte im vergangenen Juni befunden, dass Apple eines von den Patenten verletzt habe. Dieses war jedoch kein Gegenstand des Urteils vom Mittwoch.

Aufgrund des Urteils vom vergangenen Juni hatte die ITC ein Importverbot gegen iPhone 4 und iPad 2 verfügt. Die Obama-Regierung hatte jedoch ein Veto dagegen eingelegt, daraufhin ging Samsung in Berufung.