Wirtschaft
Samsung und Microsoft legen Patentstreit bei
Write: 2015-02-10 13:25:04 / Update: 2015-02-10 13:48:30
Samsung Electronics und Microsoft haben ihren jahrelangen Patentstreit beigelegt.
Das teilten beide Unternehmen in einer gemeinsamen Erklärung mit, die gleichzeitig auf Unternehmensblogs veröffentlicht wurde. Sowohl der Streit vor einem US-Gericht als auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) seien beendet. Die Details der Einigung bleiben vertraulich.
Ein Samsung-Sprecher wollte Gerüchte, nach denen das südkoreanische Unternehmen eine Entschädigung gezahlt habe, nicht kommentieren. Eine Stellungnahme der Microsoft-Niederlassung in Seoul liegt noch nicht vor.
Microsoft hatte Ende August 2014 vor dem südlichen Bezirksgericht von New York geklagt, nachdem eine Einigung mit Samsung zu einem 2011 geschlossenen Lizenzvertrag gescheitert war. Das Softwareunternehmen hatte den Südkoreanern Vertragsbruch vorgeworfen.
Anschließend hatte Samsung ein Schiedsverfahren vor dem ICC angestrengt.
2013 hatte Samsung Electronics Lizenzgebühren mit Verspätung gezahlt und die Zahlung von Verzugszinsen verweigert. Begründet wurde dies damit, dass die Übernahme von Nokia durch Microsoft das 2011 einen Bruch des 2011 geschlossenen Abkommens über die Kreuzlizenzierung darstelle.
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