Samsung Electronics hat im Patentstreit gegen Apple in den USA einen Teilsieg errungen.

Das Bundesberufungsgericht für den Bundeskreis befand am Montag (Ortszeit), dass Samsung die Handelsaufmachung (trade dress) Apples nicht verletzt habe. Damit hob das Gericht den entsprechenden Teil des Urteils in erster Instanz auf.

Das Berufungsgericht bestätigte jedoch die Verletzung von Apples Geschmacksmustern durch Samsung.

In erster Instanz wurden die Verletzungen sowohl der Geschmacksmuster als auch der Handelsaufmachung anerkannt. Demnach wurde geurteilt, dass Samsung Apple 930 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen solle. Davon betrug die Entschädigungssumme betreffend die Handelsaufmachung 380 Millionen Dollar.

Sobald das neue Urteil endgültig feststeht, muss Samsung schätzungsweise 540 Millionen Dollar an Apple zahlen.