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Wirtschaft

Samsung beantragt in USA Revision im Patentstreit gegen Apple

Write: 2015-12-15 10:01:23Update: 2015-12-15 11:40:57

Samsung beantragt in USA Revision im Patentstreit gegen Apple

Samsung Electronics hat in den USA Revision gegen das Berufungsurteil im Patentstreit gegen Apple beantragt.

Das koreanische Unternehmen bat den Obersten Gerichtshof, den Bereich von Geschmacksmustern (Designpatenten) und die Methode der Berechnung der Entschädigungssumme im Falle der Verletzung eines Geschmacksmusters zu überdenken.

Ein Bundesberufungsgericht in den USA hatte im Mai entschieden, dass Samsung wegen der Verletzung von Apples Geschmacksmustern dem US-Unternehmen 548 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen solle. Samsung beantragte daraufhin eine Wiederaufnahme des Verfahrens, was zurückgewiesen wurde.

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