Samsung Electronics hat ein Berufungsverfahren im zweiten Patentverletzungsverfahren gegen Apple gewonnen.

Das Bundesberufungsgericht für den Bundeskreis der USA in Washington hat einen Sieg Apples aus einer unteren Instanz am Freitag gekippt und hat keinen der drei Anklagepunkte gegen Samsung anerkannt.

Das Berufungsgericht befand sowohl Apples Patent auf die „Slide-to-Unlock“-Technologie als auch jenes für die Autokorrekturtechnologie für ungültig.

Das Gericht befand weiter, dass Samsung Apples Patent für die „Quick Links“-Technologie nicht verletzt habe.

Im Jahr 2012 hatte ein US-Bundesgericht Samsung dazu verurteilt, etwa 148 Milliarden Won an Apple für die Verletzung der besagten Patente zu zahlen.

In einem anderen ersten Verfahren zwischen den beiden Smartphonegiganten hatte Samsung bereits eine Strafe von 680 Milliarden Won zahlen müssen. Dieser Fall ist noch immer vor dem Obersten Gerichtshof der USA anhängig.