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Innerkoreanisches

Gesetz zu Menschenrechten in Nordkorea in Kraft getreten

Write: 2016-09-05 08:38:36Update: 2016-09-05 13:53:30

Gesetz zu Menschenrechten in Nordkorea in Kraft getreten

Das Gesetz zu Menschenrechten in Nordkorea ist am Sonntag in Kraft getreten.

Das Gesetz zur Verbesserung der Menschenrechte der Einwohner in Nordkorea wurde im März elf Jahre nach der ersten Vorlage im südkoreanischen Parlament gebilligt.

Das Gesetz sieht vor, dass ein Datenzentrum zu Menschenrechten in Nordkorea Verbrechen gegen die Menschenrechte durch nordkoreanische Behörden systematisch dokumentiert und dass eine Stiftung Projekte zur Verbesserung der Menschenrechte von Nordkoreanern unterstützt.

Ein Mitarbeiter des Vereinigungsministeriums teilte mit, dass die Stiftung zu Menschenrechten in Nordkorea als dem Ministerium unterstehende öffentliche Institution diese Woche gegründet werde. Das dem Ministerium zugehörige Datenzentrum werde Ende des Monats errichtet werden.

Die Stiftung wird für Untersuchungen und Forschungen im Zusammenhang mit den Menschenrechten in Nordkorea und humanitärer Hilfe, die Ausarbeitung von Maßnahmen und die Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen zuständig sein. Das Datenzentrum wird anhand von Aussagen nordkoreanischer Flüchtlinge Daten über Verbrechen gegen Menschenrechte in Nordkorea sammeln und diese alle drei Monate dem geplanten Archiv zu Menschenrechten in Nordkorea im Justizministerium weiterleiten.

Außerdem wird ein Menschenrechtsbotschafter ernannt und es werden innerkoreanische Gespräche zu Menschenrechten angestrebt.

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