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Wirtschaft

US-Gericht setzt Strafzahlungs-Urteil gegen Samsung wieder in Kraft

Write: 2016-10-08 12:52:31Update: 2016-10-08 13:37:34

US-Gericht setzt Strafzahlungs-Urteil gegen Samsung wieder in Kraft

Das US-Unternehmen Apple hat einen neuen Sieg in seinem Rechtsstreit über Patentrechte gegen Samsung Electronics errungen.

Ein US-Berufungsgericht bestätigte am Freitag ein Urteil einer Vorinstanz aus dem Jahr 2014. Samsung war damals dazu verurteilt worden, wegen Verletzung dreier iPhone-Patente 120 Mio. US-Dollar an Apple zu zahlen.

Im Februar hatte das Bundesberufungsgericht für den Kreis Washington dagegen befunden, dass keine Patentverletzung durch Samsung vorläge. Diesem Urteil zufolge musste Samsung die Entschädigung von 120 Mio. Dollar nicht zahlen.

Apple hatte daraufhin gegen das Urteil des Berufungsgerichts seinerseits Berufung eingelegt. Am Freitag folgte dasselbe Gericht dem Urteil der Vorinstanz aus dem Jahr 2014.

In einem weiteren Verfahren hat das Gericht zu Samsungs Gunsten entschieden. Demnach hat Apple ein Patent von Samsung zur digitalen Bildverarbeitung verletzt. Das Gericht verurteilte Apple zur Zahlung von 158.000 Dollar an Samsung.

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