​Im Patentstreit zwischen Samsung Electronics und Apple ist erstmals der Oberste Gerichtshof der USA eingeschaltet worden.

Gerichte in erster und zweiter Instanz hatten die Patentverletzungen durch Samsung anerkannt und geurteilt, dass das koreanische Unternehmen Apple 548 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen solle.

Samsung hatte gegen ein Urteil für den Schadenersatz in Höhe von 399 Millionen Dollar wegen der Verletzung von drei Geschmacksmustern Revision beantragt. Der Oberste Gerichtshof gab dem Antrag statt.

Samsung behauptet, es sei ungerecht, dass das Unternehmen alle Profite aus dem Verkauf der betroffenen Mobiltelefone als Schadenersatz abtreten müsse. Smartphones würden auf der Grundlage von mehr als 200.000 Patenttechnologien gefertigt.

Ein Urteil wird voraussichtlich im ersten Halbjahr nächsten Jahres gefällt.