Japan strebt ein Gesetz an, das die Verhängung von möglichen Sanktionen gegen Nordkorea erleichtern soll.

Die Regierungskoalition und die Oppositionspartei LDP haben gestern gemeinsam beschlossen, die Vorlage des entsprechenden Gesetzentwurfs im Parlament auf den 19. Februar vorzuziehen.

Wenn das Gesetz über Devisen und Außenhandel revidiert wird, kann die japanische Regierung nach ihrem eigenen Ermessen Sanktionen gegenüber Nordkorea verhängen.
Nach dem derzeitigen Gesetz dürfen Sanktionen lediglich auf Basis eines internationalen Beschlusses verhängt werden.

Unterdessen erwägen LDP-Abgeordnete ein Gesetz, das das Einlaufen nordkoreanischer Schiffe in japanische Häfen beschränken soll, meldete die Tageszeitung „Yomiuri“.
Der Gesetzentwurf soll vorschreiben, das Einlaufen von Schiffen aus einem bestimmten Land für bis zu sechs Monaten zu verbieten, falls dies für die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in Japan erforderlich sei.