Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat der neuen Regierung Südkoreas geraten, eine Regulierungsreform mit Vorrang durchzuführen.

Die OECD veröffentlichte am Dienstag in Seoul einen Bericht über die Regulierungsreform betreffend Südkorea. Die Organisation gab ihre Einschätzung bekannt, dass Südkorea seit Ende der 1990er Jahre verschiedene Institutionen und Verfahren für die Regulierungsreform eingeführt und betrieben und damit beträchtliche Fortschritte erzielt habe.

Das Komitee zur Regulierungsreform sollte sich auf die Prüfung von wichtigen Regeln konzentrieren, die große wirtschaftliche Effekte ermöglichten, hieß es.

Nach weiteren Angaben mangelt es Südkorea an einem Mechanismus zur Regulierungskontrolle über die vom Parlament initiierte Gesetzgebung, die 90 Prozent aller Gesetzentwürfe ausmacht. Es seien Verbesserungen erforderlich. Zudem wurde empfohlen, eine differenzierte Anwendung von Regulierungen für kleine und mittlere Unternehmen gemäß ihrer Situation und die Verschiebung der Regelanwendung zu erweitern.

Die OECD begutachtet die Umsetzung der Regulierungsreform in ihren Mitgliedsländern. Südkorea wurde zum dritten Mal nach 2000 und 2007 unter die Lupe genommen. An der Begutachtung beteiligten sich die Regierungen Deutschlands, Großbritanniens und Chiles.