Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Berufungsantrag von Samsung Electronics im Patentstreit mit Apple zurückgewiesen.

AP und andere ausländische Medien berichteten am Montag, dass die Richter sich nicht mit Samsungs Berufungsantrag wegen eines 2014 gefällten Urteils befassen wollten. Eine untere Instanz hatte Apple damals 120 Millionen Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen durch den koreanischen Konkurrenten zugesprochen.

Betroffen waren seinerzeit Patente zu Schnellverweisen, der Funktion "Zum Entsperren wischen" und von Eigenschaften der Autokorrektur.

Ein dreiköpfiges Richtergremium des Bundesgerichts in Washington hatte das Urteil 2014 gekippt, doch wurde es im Februar 2016 von einem vollzähligen elfköpfigen Richtergremium desselben Gerichts wieder in Kraft gesetzt.

Einen Monat später hatte Samsung dagegen beim Obersten Gerichtshof Berufung eingelegt.