Südkorea plant, bei der Welthandelsorganisation eine Beschwerde gegen die Einfuhrzölle der USA auf Waschmaschinen und Solarmodule einzulegen.

Grund ist, dass Südkorea bei den bilateralen Diskussionen mit den USA seine Forderung nach der Lockerung oder dem Widerruf der Schutzmaßnahmen nicht durchsetzen konnte.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am 23. Januar eine Proklamation, die hohe Zölle auf importierte Waschmaschinen und Solarmodule verhängt. Darin steht, dass die USA binnen 40 Tagen eine Bekanntgabe machen würden, sollten sie nach Diskussionen mit WTO-Mitgliedern die Notwendigkeit feststellen, die Schutzmaßnahmen zu reduzieren, zu ändern oder zu beenden.

Die Frist hierfür lief laut dem südkoreanischen Ministerium für Handel, Industrie und Energie am 4. März aus. Es erfolgte jedoch noch keine Bekanntmachung.

Die südkoreanische Regierung teilte mehrmals die Absicht mit, ein Streitschlichtungsverfahren bei der WTO anzustreben, sollten die bilateralen Diskussionen mit den USA erfolglos bleiben. Ein Mitarbeiter des Industrieministeriums sagte, alle Bedingungen für eine WTO-Klage gegen die USA seien erfüllt.