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Wirtschaft

Korea verliert erstmals Investor-Staat-Streitverfahren

Write: 2018-06-08 08:59:58Update: 2018-06-08 15:33:06

Korea verliert erstmals Investor-Staat-Streitverfahren

Photo : KBS News

Südkorea hat in einem Investor-Staat-Streitverfahren gegen ein iranisches Unternehmen verloren.

Nach Regierungsangaben urteilte ein Schiedsgericht, dass Südkorea 73 Milliarden Won (68 Millionen Dollar) an den iranischen Kläger zahlen soll.

Die Familie von Mohammad Reza Dayyani, Besitzerin des Konzerns Entekhab, reichte 2015 bei der UN-Kommission für internationales Handelsrecht eine Klage gegen Seoul ein und forderte 93,5 Milliarden Won oder 87 Millionen Dollar Entschädigung.

Entekhab war im Jahr 2010 als bevorzugter Bieter bei der Veräußerung von Daewoo Electronics gewählt worden und hatte eine Anzahlung in Höhe von 57,8 Milliarden Won oder 53,8 Millionen Dollar getätigt. Die Gläubiger hatten jedoch den Vertrag wegen einer unzureichenden Investitionszusage gekündigt.

Es ist das erste Mal, dass die südkoreanische Regierung in einem Investor-Staat-Streit zu einer Entschädigung aufgefordert wurde.

Die Regierung diskutierte bei einer Sitzung unter Leitung der Finanzdienstekommission am Donnerstag über Folgemaßnahmen. Sollte die Regierung einen Widerruf des Urteils beantragen, darf sie die Entschädigung bis zum Ende des Widerrufsverfahren nicht zahlen.

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