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Wirtschaft

Samsung und Apple beenden Patentstreit nach sieben Jahren

Write: 2018-06-28 09:43:00Update: 2018-06-28 14:53:12

Samsung und Apple beenden Patentstreit nach sieben Jahren

Photo : KBS News

Samsung Electronics und Apple haben sich geeinigt, ihren seit sieben Jahren angedauerten Patentstreit über das iPhone-Design beizulegen.

Das berichteten die Nachrichtenagenturen Reuters und Bloomberg am Mittwoch (Ortszeit).

Bloomberg zitierte dabei Daten, die dem Bundesgericht in Nord-Kalifornien eingereicht worden waren. Darin seien jedoch keine konkreten Bedingungen der Beilegung genannt.

Die Schöffen des Bundesgerichts in San Jose urteilten im Mai, dass Samsung Apple wegen der Verletzung dessen Geschmackmuster 539 Millionen Dollar zahlen solle.

Im 2011 begonnenen Gerichtsstreit war festgestellt worden, dass Samsung gegen Geschmacksmuster von Apple verstoßen hatte. Der Oberste Gerichtshof der USA erkannte jedoch Samsungs Argument an, dass die Kriterien für die Berechnung der Entschädigungssumme nicht einwandfrei gewesen seien. Der Fall wurde demnach an die untere Instanz zurückverwiesen, um den Schadenersatz erneut zu berechnen.

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