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Wirtschaft

Südkorea fordert Einrichtung von Panel im WTO-Streitschlichtungsverfahren gegen Japan

Write: 2020-06-19 08:43:09Update: 2020-06-19 11:23:28

Südkorea fordert Einrichtung von Panel im WTO-Streitschlichtungsverfahren gegen Japan

Photo : YONHAP News

Die südkoreanische Regierung hat die Welthandelsorganisation (WTO) gebeten, ein Panel zur Streitschlichtung wegen Japans Exportbeschränkungen gegenüber Südkorea einzurichten.

Die ständige Vertretung Südkoreas in Genf teilte am Donnerstag (Ortszeit) mit, eine entsprechende schriftliche Bitte an das WTO-Sekretariat und die japanische Vertretung in Genf geschickt zu haben.

Es wird erwartet, dass die Angelegenheit bei einer für 29. Juni vorgesehenen Sitzung des Dispute Settlement Body (DSB), eines Schlichtungsgremiums der WTO, thematisiert wird.

In einem WTO-Streitschlichtungsverfahren beschäftigt sich zunächst ein DSB-Panel mit einem Handelsstreit. Sollte eine der Konfliktparteien mit der Entscheidung des Panels nicht einverstanden sein, kann sie in Berufung gehen.

Japan hatte im Juli letzten Jahres die Bestimmungen für den Export von drei Halbleiter- und Display-Materialien nach Südkorea verschärft. Im August hatte das Land Südkorea aus seiner Liste der bevorzugten Handelspartner gestrichen. Die Maßnahmen werden als Vergeltung gegen die südkoreanischen Gerichtsurteile betrachtet, dass japanische Unternehmen frühere koreanische Zwangsarbeiter entschädigen müssen.

Südkorea hatte daraufhin im September Japan vor der WTO verklagt, jedoch im November das Schlichtungsverfahren eingestellt, nachdem sich beide Seiten auf bilaterale Gespräche geeinigt hatten. Seitdem hatte Südkorea die von Japan genannten Mängel, die als Gründe für die Ausfuhrbeschränkungen genannt worden waren, beseitigt. Japan hatte jedoch auf die Forderung nach einer endgültigen Lösung nicht geantwortet. Daraufhin hatte Seoul am 2. Juni beschlossen, das suspendierte Schlichtungsverfahren vor der WTO wieder aufzunehmen.

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