Die Welthandelsorganisation (WTO) hat beschlossen, ein Expertenpanel einzurichten, das sich mit der Beschwerde Südkoreas über Japans Exportrestriktionen befassen wird.

Das WTO-Streitbeilegungsgremium (DSB) habe bei seiner regelmäßigen Sitzung am Mittwoch (Ortszeit) in Genf die Entscheidung getroffen, teilte das südkoreanische Ministerium für Handel, Industrie und Energie mit.

Die Einrichtung eines Panels entspricht der Einrichtung eines Richtergremiums, das sich mit einem Streit beschäftigt.

Japan sprach sich dagegen aus. Gemäß WTO-Regeln wurde jedoch der Schritt automatisch beschlossen. Die Forderung nach der Einrichtung eines Panels durch das beschwerdeführende Mitglied wird automatisch akzeptiert, es sei denn, dass beim zweiten DSB-Treffen nach der Einreichung der Forderung alle 164 Mitgliedsländer dies ablehnen.

Laut dem Industrieministerium dauert es grundsätzlich zehn bis 13 Monate von der Einrichtung des Panels bis zur Bekanntmachung dessen endgültigen Urteils.

Die südkoreanische Regierung stellte im November letzten Jahres das WTO-Schlichtungsverfahren ein, nachdem Japan sich zu Gesprächen über seine Ausfuhrbeschränkungen zu drei Schlüsselmaterialien für Halbleiter und Displays bereit erklärt hatte. Südkorea nahm jedoch im Juni das Verfahren wieder auf, weil Tokio auf die Forderung nach der Aufhebung der Exportrestriktionen nicht reagierte.