Der US-Senat hat am Dienstag (Ortszeit) einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea einstimmig angenommen. Die Entscheidung erfolgte inmitten der Dispute über den Atomstreit in Korea und gegen nordkoreanischen Widerstand.

Das Gesetz wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. Weil der Senat Teile des Entwurfs geändert hat, muss er vom Repräsentantenhaus erneut gebilligt werden.

In dem Entwurf wird eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea gefordert. Unter anderem sind umfassende Unterstützungsmaßnahmen für nordkoreanische Überläufer vorgesehen.

Das Gesetz verbietet der Regierung die Nordkoreahilfe, außer zu humanitären Zwecken, solange sich die Menschenrechtslage in dem kommunistischen Land nicht verbessert hat. Die Klausel stößt auf besonders harten nordkoreanischen Protest.

Diplomatische Beobachter gehen davon aus, dass die Annahme des Entwurfes durch den US-Senat für eine weitere drastische Abkühlung in den US-amerikanisch-nordkoreanischen Beziehungen sorgen werde.