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Innerkoreanisches

Oppositionsabgeordneter initiiert innerkoreanisches Grundlagengesetz

Write: 2004-11-03 00:00:00Update: 0000-00-00 00:00:00

Ein Oppositionsabgeordneter will ein sogenanntes innerkoreanisches Grundlagengesetz vorantreiben. Damit soll die Pflege der Beziehungen zu Nordkorea stärker in die Gesetzgebung eingebettet werden.

Chung Mun-hun von der Großen Nationalpartei (GNP) will dem Parlament noch in dieser Sitzungsperiode einen entsprechenden Entwurf vorlegen.

Kern des Entwurfs ist, erstmals die Existenz Nordkoreas juristisch anzuerkennen. Südkorea solle dem Entwurf nach als Republik Korea vor einer Vereinigung, und Nordkorea als Demokratische Volksrepublik Chosun bezeichnet werden. Die innerkoreanischen Beziehungen sollen zudem nicht länger als Verhältnis zwischen unabhängigen Staaten, sondern als spezielle interne Angelegenheit eines Volkes definiert werden.

GNP-Sprecher Lim Tae-hee sagte unterdessen zu dem Vorstoß, dass es sich nicht um eine Initiative der Partei, sondern des Abgeordneten Chung handle. In der GNP sei man noch uneins über eine Anerkennung der Existenz Nordkoreas, hieß es.

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