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Wirtschaft

Samsung Electronics siegt in Patentstreit in Berufungsinstanz in Russland

Write: 2022-03-18 11:20:41Update: 2022-03-18 12:11:51

Samsung Electronics siegt in Patentstreit in Berufungsinstanz in Russland

Photo : YONHAP News

Samsung Electronics hat laut Medienberichten in einem Patentstreit in der Berufungsinstanz in Russland gesiegt. 

Ausländische Nachrichtenagenturen wie Reuters berichteten am Donnerstag (Ortszeit), dass Samsung die Berufungsklage gegen eine Gerichtsentscheidung gewonnen habe, mit der der Verkauf einiger Smartphone-Modelle des Unternehmens in Russland untersagt sei. 

Das bedeute, dass Samsung nach russischem Recht beim Verkauf seiner Produkte in Russland keinen Einschränkungen unterliege. 

Ein russisches Gericht hatte im Juli letzten Jahres zugunsten des Schweizer Unternehmens SQWIN SA geurteilt. Das Unternehmen behauptet, dass Samsungs mobiler Bezahldienst Samsung Pay ein Patent der Firma verletzt habe. Im Oktober verbot das Gericht den Verkauf von 61 Smartphone-Modellen Samsungs in Russland. 

Daraufhin legten Samsung Electronics und seine russische Niederlassung Samsung Electronics Rus Company im November Berufung gegen das Urteil ein.

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