Der US-Senat hat ein Gesetz gegen Nordkoreas Zensur und Überwachung verabschiedet.

Das Gesetz „Otto Warmbier North Korea Censorship and Surveillance Act“ wurde am 16. Juni, ein Jahr nach dessen Einreichung, einstimmig gebilligt. 

Das Gesetz sieht vor, dass in den nächsten fünf Jahren jährlich zehn Millionen Dollar der US-Agentur für globale Medien (USAGM), Betreiberin des US-Auslandssenders Voice of America, zur Verfügung gestellt würden. 

In dem Gesetz wird der US-Präsident aufgefordert, binnen 180 Tagen eine Strategie gegen das repressive Informationsumfeld Nordkoreas zu entwickeln und dem Kongress vorzulegen. Den Beteiligten an der Zensur und Überwachung können Sanktionen auferlegt werden, wie die Einfrierung von Vermögenswerten in den USA und Beschränkungen bei der Einreise.

Das Gesetz kann in Kraft treten, wenn auch das Repräsentantenhaus dem Entwurf zustimmt und der Präsident dieses unterzeichnet. 

Otto Warmbier, ein US-Student aus Ohio, war 2016 während einer Reise in Nordkorea festgenommen und wegen des Vorwurfs des versuchten Umsturzes zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden. Er war im Juni 2017 im Koma liegend freigelassen und heimgebracht worden, starb jedoch wenige Tage später.