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Internationales

UN-Mitglieder überprüfen Menschenrechtssituation in Südkorea

Write: 2023-01-26 09:59:12Update: 2023-01-26 16:14:00

UN-Mitglieder überprüfen Menschenrechtssituation in Südkorea

Photo : YONHAP News

Die Menschenrechtssituation in Südkorea wird im Rahmen der Universellen Periodischen Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) der Vereinten Nationen überprüft. 

Die UPR für Südkorea ist am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) im UN-Büro in Genf geplant. 

Dabei handelt es sich um ein Verfahren, in dem jedes einzelne der 193 UN-Mitgliedsländer regelmäßig von allen anderen Mitgliedern hinsichtlich der Menschenrechtslage und der Umsetzung der Empfehlungen überprüft wird. Die UPR wird seit 2008 durchgeführt. 

Jedes UN-Mitglied muss sich etwa alle viereinhalb Jahre dieser Überprüfung unterziehen. Südkorea wurde im November 2017 zum dritten Mal der UPR unterzogen. 

Bei der vierten UPR Südkoreas wird eine Regierungsdelegation unter Federführung von Vizejustizminister Lee No-gong rund dreieinhalb Stunden lang auf Fragen anderer Mitglieder antworten. 98 Länder werden Fragen stellen und sich äußern. 

Einige Länder reichten im Voraus Fragen ein. Deutschland will beispielsweise wissen, ob es Fortschritte bei der Gesetzgebung für das Diskriminierungsverbot gebe. 

In Südkorea wurde seit 2007 stetig ein Antidiskriminierungsgesetz angestrebt, nach dem jede Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Behinderung, sexueller Orientierung, Bildungsstand und weiterem verboten ist. Bislang scheiterte aber jeder dieser Gesetzentwürfe.

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