Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) hat am Dienstag eine Resolution zu Nordkorea angenommen.

Südkorea beteiligte sich erstmals seit fünf Jahren wieder als Co-Sponsor an der Resolution, mit der Menschenrechtsverstöße in Nordkorea verurteilt werden.

Die 47 Ratsmitglieder verabschiedeten die Resolution bei der 52. Sitzung am UN-Sitz in Genf im Konsens und ohne Abstimmung.

Die Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea war 2003 erstmals vom Vorläufer des Menschenrechtsrats, der UN-Menschenrechtskommission, verabschiedet worden. Anschließend wurde sie 21 Jahre in Folge angenommen.

Im diesjährigen Beschluss sind neue Forderungen enthalten, darunter die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und ein Überdenken des Gesetzes, nach dem der Zustrom ausländischer Kulturinhalte blockiert wird.

Auch wird Pjöngjang nun aufgefordert, den Familien von in Nordkorea festgehaltenen Ausländern oder Entführten sämtliche Informationen weiterzugeben, darunter auch zu deren Aufenthaltsort.

Darüber hinaus wird Nordkorea in der Resolution dafür kritisiert, zunehmend Ressourcen für Atomwaffen und Programme für ballistische Raketen einzusetzen, obwohl die Mittel besser zum Wohle des Volkes und für die Überwindung der Nahrungskrise eingesetzt werden sollten.

Südkorea hatte die Resolution seit 2019 nicht als Co-Sponsor unterstützt. Die damalige südkoreanische Regierung von Moon Jae-in wollte damit ihre Bemühungen um eine Deeskalation und Gespräche mit Nordkorea nicht gefährden.