US-Präsident Joe Biden hat die Ausrufung des nationalen Notstands im Hinblick auf die Bedrohungen aus Nordkorea verlängert. 

Biden teilte in einer am Dienstag geschickten Botschaft an den Kongress mit, er habe entschieden, dass es notwendig sei, den in der Executive Order 13466 erklärten nationalen Notstand in Bezug auf Nordkorea fortzusetzen. 

Die USA hatten im Jahr 2008 die erste Executive Order für Sanktionen gegen Nordkorea wegen der Bedrohungen durch dessen Atomwaffen und Raketen erlassen und jedes Jahr das Land zum Gegenstand des nationalen Notstands bestimmt. 

Der US-Präsident kann nach dem National Emergencies Act von 1976 einen Notstand ausrufen, wenn es eine nationale Krise gibt, und die Exekutivbefugnisse erweitern.