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Innerkoreanisches

Seoul warnt Nordkorea angesichts Drohung wegen Flugblattaktionen

Write: 2023-11-09 13:04:01Update: 2023-11-09 13:36:07

Seoul warnt Nordkorea angesichts Drohung wegen Flugblattaktionen

Photo : YONHAP News

Das südkoreanische Vereinigungsministerium hat Nordkorea gewarnt, nachdem dieses wegen der Entscheidung des südkoreanischen Verfassungsgerichts zugunsten anti-nordkoreanischer Flugblattaktionen gedroht hatte. 

Das Verfassungsgericht hatte im September geurteilt, dass die gesetzlichen Bestimmungen zum Verbot anti-nordkoreanischer Flugblattaktionen verfassungswidrig seien.

Das Vereinigungsministerium teilte in einer Stellungnahme am Donnerstag mit, Flugblattaktionen seien freiwillige Aktivitäten, die private Organisationen gemäß der verfassungsrechtlich garantierten Meinungsfreiheit durchführten.

Das Ministerium warne Nordkorea streng davor, unter dem Vorwand einer Reaktion auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts unüberlegt zu handeln. 

Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA drohte am Mittwoch damit, als Strafe für die gegen Pjöngjang gerichteten Flugblätter einen „Granatenschauer“ auf Südkorea niedergehen zu lassen. 

Es war das erste Mal, dass Nordkoreas Staatsmedien die Entscheidung des südkoreanischen Verfassungsgerichts über die Bestimmungen zu Flugblattaktionen zur Sprache brachten. 

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