Die USA diskutieren laut einem leitenden Beamten deren Handelsministeriums mit Südkorea und weiteren Verbündeten über die Schaffung eines neuen multilateralen Exportkontrollregimes.

Damit soll verhindert werden, dass Spitzentechnologien wie Halbleiter und Quantencomputer an feindliche Länder weitergegeben werden. 

Entsprechendes äußerte Alan Estevez, Unterstaatssekretär für Industrie und Sicherheit im US-Handelsministerium, in seiner Rede auf einer südkoreanisch-US-amerikanischen Konferenz zur wirtschaftlichen Sicherheit am Dienstag (Ortszeit) in Washington. 

Estevez wies darauf hin, dass die bestehenden multilateralen Exportkontrollsysteme wie das Wassenaar-Abkommen mit dem Tempo des technologischen Wandels nicht Schritt halten können. 

Das Wassenaar-Abkommen ist ein multilaterales Exportkontrollregime zur Verhinderung der Verbreitung von konventionellen Waffen und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, die für militärische Zwecke genutzt werden können. Es gibt 42 Mitgliedsländer, darunter Südkorea, die USA, Russland und die Ukraine.

Weil das Wassenaar-Abkommen auf Konsensbasis betrieben werde, könnten andere Mitgliedsländer nicht angemessen gegen Russland, ebenfalls ein Mitglied, vorgehen, sagte der US-Beamte. Er betonte dann die Notwendigkeit eines neuen Exportkontrollregimes, bei dem der Fokus auf Länder gelegt werde, die zur Entwicklung solcher Technologien fähig seien. 

Auf die Frage nach der Beteiligung Südkoreas an Diskussionen über ein neues Regime antwortete er, die USA würden alle Verbündeten mit einbeziehen. Er glaube nicht, dass man es ohne die Beteiligung Koreas schaffen könnte. 

Die Frage, ob China aus dem neuen Exportkontrollregime ausgeschlossen werde, beantwortete er nicht. Es hieß nur, er möchte keinen Streit anfangen.

Die Konferenz wurde gemeinsam von der Koreanischen Sicherheitsbehörde für Handel und Industrie (KOSTI), der US-Denkfabrik James Martin Center for Nonproliferation Studies (CNS) und dem Strategic Trade Research Institute (STRI) veranstaltet.