Eine erneute Billigung des abgelaufenen nordkoreanischen Menschenrechtsgesetzes im US-Kongress wird höchstwahrscheinlich nicht binnen Jahresfrist zustande kommen können.

Mit Stand Donnerstag ist sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus jeweils eine Gesetzesvorlage anhängig, die die Verlängerung des Gesetzes ermöglichen soll.

Das Menschenrechtsgesetz zu Nordkorea, ein zeitlich befristetes Gesetz, hatte 2004 den Kongress passiert und wurde bis 2018 dreimal verlängert.  

Das Gesetz lief am 30. September 2022 aus. 

In den noch nicht behandelten Entwürfen werden Bemühungen um die Zusammenführung von koreanischstämmigen Amerikanern mit ihren durch den Koreakrieg getrennten Angehörigen in Nordkorea verlangt. Die Ernennung eines Sondergesandten für Nordkorea, die Unterstützung von Rundfunkmedien für die Informationsfreiheit in Nordkorea und humanitäre Hilfe für Menschen in Nordkorea sind darin ebenfalls vorgesehen. 

Aus US-Regierungskreisen hieß es, es bestünden keine Meinungsverschiedenheiten über die Verlängerung des Gesetzes. Jedoch habe es Verzögerungen bei den Kongressterminen aufgrund des vakanten Vorsitzes im Repräsentantenhaus gegeben, und es seien viele anstehende Angelegenheiten zu behandeln gewesen. 

Über den Zweck des Gesetzentwurfs selbst habe sich ein parteiübergreifender Konsens herausgebildet, sagte eine an dem Vorgang beteiligte Person und rechnete mit einer Verabschiedung im kommenden Jahr.