Präsident Yoon Suk Yeol wird voraussichtlich ein Veto gegen ein Sondergesetz zum tödlichen Massengedränge bei Halloween-Feierlichkeiten im Seouler Viertel Itaewon einlegen.

Ein Beamter des Präsidialamtes teilte am Sonntag telefonisch KBS mit, es sei sehr wahrscheinlich, dass auf einer am Dienstag anberaumten Kabinettssitzung ein Antrag auf eine erneute parlamentarische Beratung über das Sondergesetz verabschiedet werde.  

Präsident Yoon erwäge, gesonderte Unterstützungsmaßnahmen für die Hinterbliebenen vorzulegen, hieß es auch. 

Wenn der Antrag in der Kabinettssitzung angenommen und dann von Yoon gebilligt wird, wird der Gesetzentwurf an die Nationalversammlung zurückgeschickt. Für eine erneute parlamentarische Verabschiedung muss mindestens die Hälfte aller Abgeordneten abstimmen, wobei eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. 

Das Sondergesetz zur Itaewon-Tragödie vom 29. Oktober 2022 wurde vor allem mit den Stimmen der mehrheitsführenden Minjoo-Partei in der Nationalversammlung verabschiedet und am 19. Januar an die Regierung geschickt. Die regierende Partei Macht des Volks schlug dem Staatschef vor, von seiner Befugnis zur Forderung nach einer erneuten parlamentarischen Beratung Gebrauch zu machen. 

Das Gesetz sieht unter anderem die Bildung eines Sonderuntersuchungsausschusses vor, um die Wahrheit hinter den damaligen Vorgängen aufzudecken.