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Protestkundgebungen gegen Verfassungsänderung in Japan

Write: 2015-05-04 09:20:31

Mit dem Abschluss des Besuchs von Japans Premierminister Shinzo Abe in den USA wird der Schwerpunkt in Japan nun auf eine Änderung der sogenannten Friedensverfassung gelegt.

Ziel ist, dass die Selbstverteidigungsstreitkräfte jederzeit weltweit zum Einsatz kommen.

Gegen diese Bestrebungen der japanischen Regierung regt sich in Japan immer mehr Widerstand. Am Sonntag fanden zum Tag der Verfassung landesweit Protestkundgebungen statt. In Yokohama versammelten sich mehrere Tausend Gegner einer Verfassungsänderung und forderten die Abe-Regierung auf, die Friedensverfassung für immer zu schützen.

Laut einer Meinungsumfrage in Japan sprechen sich 63 Prozent gegen eine Revision von Artikel 9 der Verfassung aus, der Japan das Führen von Kriegen und den Unterhalt von Truppen verbietet.

Die Abe-Regierung und die regierende Liberaldemokratische Partei streben an, im Jahr 2017 eine Verfassungsänderung durchzusetzen. Sie wollen zuerst im Sommer Sicherheitsgesetze erneuern und sich bei der Oberhauswahl im kommenden Jahr zwei Drittel der Mandate sichern, um schrittweise die Verfassungsänderung voranzutreiben.

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