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Japans Premier Abe im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt

Write: 2015-09-08 13:36:42

Japans Premierminister Shinzo Abe bleibt für weitere drei Jahre Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP).

Bei der Kandidatenregistrierung, die Dienstag um 8.30 Uhr endete, war Abe der einzige Bewerber. Demnach wurde er ohne Abstimmung wiedergewählt.

In Japan übernimmt der Vorsitzende der Regierungspartei das Amt des Ministerpräsidenten. Daher kann Abe bis 2018 Regierungschef bleiben.

Die frühere Exekutivratsvorsitzende der LDP, Seiko Noda, die eine Kandidatur angekündigt hatte, erklärte kurz vor dem Abschluss der Kandidatenregistrierung vor der Presse ihren Verzicht. Sie habe die dafür erforderlichen Unterschriften von mindestens 20 Abgeordneten nicht erhalten.

Sieben Gruppierungen der LDP hatten bereits ihre Unterstützung für Abe bekannt gegeben. Sie wollten Nodas Kandidatur verhindern, da die Konkurrenz zwischen Abe und Noda die Billigung neuer Sicherheitsgesetze im Oberhaus erschweren könnte.

Abe wurde 2007 zum ersten Mal Japans Premier. Er trat 2012 zum zweiten Mal das Amt an. Angesichts einer langjährigen Herrschaft durch den rechtskonservativen Ministerpräsidenten wird befürchtet, dass die Konflikte zwischen Südkorea und Japan nicht ohne Weiteres geklärt werden.

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