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ARF-Außenministertreffen zunächst ohne Kommuniqué beendet

Write: 2016-07-27 08:29:43

Das Außenministertreffen des ASEAN-Regionalforums (ARF) in der laotischen Hauptstadt Viantiane ist in der Nacht zum Mittwoch zunächst ohne gemeinsame Erklärung zuende gegangen.

Das Kommuniqué im Namen des Vorsitzenden soll wie bei den letzten Treffen nach Meinungsabstimmung der 27 Mitgliedsländer in einigen Tagen angenommen werden. Der Weg dorthin könnte laut diplomatischen Beobachtern wegen einiger heikler Streitpunkte aber steinig sein. Meinungsverschiedenheiten bestehen in bezug auf Nordkoreas Nuklearproblematik, Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer und die geplante Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea.

China will offenbar in der Erklärung seinen Widerstand gegen die THAAD-Stationierung in Südkorea zum Ausdruck bringen, was Südkorea und die USA nicht akzeptieren wollen. Nordkorea wehrt sich gegen stärkeren Druck gegen seine Atom- und Raketentests.

Südkoreas Außenminister Yun Byung-se sagte nach dem Abschluss des Treffens, die absolute Mehrheit der Teilnehmerstaaten hätte zu einer lückenlosen Umsetzung der Sanktionsresolution der Vereinten Nationen gegen Nordkorea aufgefordert. Wie weit diese Stimmung in dem Kommuniqué berücksichtigt wird, sei jedoch unsicher, nicht zuletzt weil Laos pronordkoreanisch orientiert sei, meinen diplomatische Beobachter.

Überdies traten während des Treffens starke Meinungsverschiedenheiten der zehn Mitgliedsländer des Südostasiatischen Staatenbundes ASEAN in bezug auf die Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer zutage.

2014 und 2015 wurde ein Kommuniqué erst vier Tage nach dem Abschluss des Ministertreffens angenommen.

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